Europapolitik: Ja zur Zusammenarbeit aber Nein zur Übernahme von EU-Recht

Die Schweiz ist mit Europa eng verbunden und arbeitet mit der Europäischen Union bereits in vielen Bereichen zusammen. Auch die Bergregionen arbeiten europaweit zusammen, beipsielsweise in der europäischen Berggebietsvereinigung Euromontana. Im Alpenraum gibt es vielfältige Kooperationen wie die Alpenkonvention, die Makroregion Alpen, das Alpenraumprogramm und das Gemeindenetzwerk Allianz in den Alpen. Diese gute Zusammenabreit muss auch in Zukunft gepflegt werden. Hingegen ist ein EU-Beitritt oder die Übernahme von EU-Recht durch die Schweiz abzulehnen.

  • 6. Februar 2021: Es gibt viele Gründe für ein Nein zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU. Die Regeln über staatliche Beihilfen sind einer dieser Gründe. Kolumne im Walliser Boten.
  • 9. November 2020: Die makroregionale Strategie für den Alpenraum bildet einen strategischen Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Alpenraum. Beitrag in der Jubiläumsschrift zu 30 Jahren Interreg.
  • 4. November 2020: Die Makroregionale Strategie für den Alpenraum EUSALP – was ist das und wo steht sie? Referat an einer Online-Konferenz.
  • 2. November 2020: Warum die Zusammenarbeit über die Landesgrenzen hinaus für die Berggebiete wichtig ist. Artikel in der Zeitschrift Montagna.
  • 3. September 2020: Warum die Begrenzungsinitiative der SVP dem Oberwallis massiv schaden würde. Videobotschaft zur Parolenfassung der CSPO.
  • 26. August 2020: Medienorientierung im Kampf gegen die wirtschaftsfeindliche Begrenzungsinitiative und Debatte auf Kanal9.
  • 30. Oktober 2019: Interreg-Tag in Bern: wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelingt.
  • 17. Juni 2019: Fraktionssprecher zur Staatsrechnung: Der Bundesrat sollte Klarheit schaffen, welche Bundessubventionen nach EU-Recht als staatliche Beihilfen gelten würden.
  • 18. Mai 2019: Nein zum institutionellen Rahmenabkommen mit der EU. Kolumne im WB.
  • Debatte zur Europapolitik in der Sendung Fokus auf Kanal9.
  • Meine Meinung zur Makroregion Alpen anlässlich der Konferenz in Mailand vom 2. Dezember 2014 (auf Englisch).
  • Webseite der makroregionalen Strategie für die Alpen EUSALP und direkter Link auf die von mir geleitete Aktionsgruppe zur Grundversorgung im Alpenraum.

28./29. November 2019: Jahrestreffen der Makroregionalen Strategie für den Alpenraum in Mailand:
– Präsentation der Schlussergebnisse zur Pendlermobilität im Alpenraum.
– Präsentation des Smart-Village-Ansatzes.
– Ausblick auf die Schwerpunkte in den nächsten 3 Jahren (AlpGov 2).